Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierender Bestandteil der von GIA Informatik AG („GIA“) geschlossenen Verträge mit Kunden. Sofern im Vertrag oder in den Anhängen dazu abweichende Vereinbarungen getroffen worden sind, gehen diese vor.

2. Vertragsschluss

GIA hält sich an ihre Offerten während eines Monats gebunden. Verträge treten mit der beidseitigen Unterzeichnung in Kraft.

3. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der von den Parteien vereinbarte Installationsort bzw. das Domizil des Kunden.

4. Kostenschätzungen und Preis

Kostenschätzungen von GIA sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich so bezeichnet wurden. Ansonsten wird der effektive Aufwand nach dem jeweils aktuellen Preis- und Konditionenblatt von GIA verrechnet.

5. Zahlungsbedingungen

Die von GIA gestellten Rechnungen sind ohne jeden Abzug innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug und schuldet einen Verzugszins von 6% p.a. Alle Preise verstehen sich exklusiv MWSt. Diese ist vom Kunden zu dem bei Rechnungsstellung jeweils gültigen Satz zusätzlich zu bezahlen.
Der Kunde prüft die von GIA gestellten Rechnungen nach Eingang und meldet GIA allfällige Beanstandungen schriftlich innert 10 Tagen. Nach unbenütztem Ablauf dieser Frist gelten Rechnungen als genehmigt.

6. Abnahme

Die Leistungen von GIA gelten als abgenommen, wenn sie nicht innert 20 Tagen seit der Ablieferung schriftlich und unter detaillierter Beschreibung der Mängel, die wesentlich sein müssen, beanstandet werden. Mit dem produktiven Einsatz von Leistungen gelten diese auf jeden Fall als abgenommen.

7. Gewährleistung

7.1
Bei der Ausführung ihrer Leistungen wird GIA gewerbliche Schutzrechte Dritter nicht wissentlich verletzen. GIA verteidigt den Kunden gegen jeden im Zusammenhang mit seiner vertragsgemässen Nutzung des Arbeitsresultates erhobenen Anspruch wegen Verletzung eines Schutzrechtes, sofern ihn der Kunde innerhalb von 30 Tagen schriftlich benachrichtigt und ihm die ausschliessliche Führung eines allfälligen Prozesses und aller Verhandlungen für die gerichtliche oder aussergerichtliche Erledigung des Rechtsstreites überlässt. Wenn das Arbeitsresultat nach richterlichem Urteil oder nach dem Ermessen von GIA Schutzrechte Dritter verletzt, hat GIA das Recht, auf eigene Kosten Änderungen vorzunehmen, um die Schutzrechtsverletzung zu beseitigen oder die entsprechenden Rechte nachträglich zu erwerben. Sofern diese Massnahmen nicht zum Ziel führen und die Schutzrechtsverletzung durch rechtskräftiges Urteil festgestellt ist, wird GIA den Kunden für den Verlust des Nutzungsrechts durch Rückerstattung der erfolgten Zahlungen (unter Abzug der handelsüblichen Benutzungsgebühr) entschädigen. GIA ist von den vorstehenden Verpflichtungen enthoben, wenn ein schutzrechtlicher Anspruch darauf beruht, dass das Arbeitsresultat vom Kunden oder durch von GIA nicht beauftragte Dritte geändert wurde, oder dass dessen Nutzung unter anderen als den spezifizierten Einsatzbedingungen erfolgt. Dem Kunden stehen gegenüber GIA keine über die Behelfe gemäss dieser Ziff. 7 hinausgehenden Ansprüche aus Rechtsgewährleistung zu.

7.2
GIA gewährleistet, dass die durch ihre Leistungen erzielten Resultate im Zeitpunkt der Ablieferung den vertraglichen Erfüllungskriterien entsprechen. Der Kunde ist sich dabei bewusst, dass Informatiksysteme nie vollständig fehlerfrei sind. GIA kann deshalb nicht gewährleisten, dass die erbrachten Leistungen ohne Unterbruch und Fehler und unter allen möglichen Einsatzbedingungen genutzt werden können.
Werden Mängel innerhalb von 6 Monaten nach der Ablieferung schriftlich und unter Beschreibung des Mangels gerügt, werden sie von GIA unentgeltlich nachgebessert, unter Ausschluss von anderen Rechtsbehelfen des Kunden.

7.3
Für Standardsoftware und Hardware von Dritten gelten die Rechts- und Sachgewährleistungsregeln der jeweiligen Hersteller, unter Ausschluss einer weitergehenden Gewährleistung von GIA.

8. Haftung

Für Schäden des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – haftet GIA nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9. Verzug

9.1
Kann ein verbindlich vereinbarter Liefertermin von GIA nicht eingehalten werden, so hat ihr der Kunde eine Nachfrist anzusetzen. Verstreicht diese Nachfrist ergebnislos, hat der Kunde nach ergebnislosem Ablauf einer zweiten Nachfrist das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten und/oder, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von GIA, Schadenersatz zu verlangen. Mahnungen und Nachfristansetzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Dauer der Nachfristen muss den Umständen angemessen sein, mindestens jedoch je 12 Arbeitstage betragen.

9.2
Bei Verletzung von Mitwirkungspflichten des Kunden, oder wenn GIA sonst wie ohne eigenes Verschulden in der Vertragserfüllung behindert ist, verlängern sich vereinbarte Liefertermine entsprechend. Darüber hinaus haftet der Kunde für allen Mehraufwand, der GIA durch Verletzung von Mitwirkungspflichten entsteht.

10. Geheimhaltung

10.1
GIA verpflichtet sich, die ihr im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten, entsprechend gekennzeichneten Daten, welche sich auf den Geschäftsbereich des Kunden beziehen, geheim zu halten und auf schriftliche Aufforderung des Kunden zu löschen bzw. zu vernichten oder zurückzugeben. GIA darf Daten des Kunden maschinell verarbeiten.

10.2
Der Kunde verpflichtet sich, die Geschäftsgeheimnisse von GIA bzw. jene ihrer Lieferanten geheim zu halten. Der Kunde hat seine Mitarbeiter und Beauftragten, welchen er nur insoweit Zugang zu Geschäftsgeheimnissen von GIA gewähren darf, als dies zur vertragsgemässen Nutzung notwendig ist, zur Wahrung der Urheberrechte von GIA bzw. ihrer Lieferanten und zur Einhaltung der Geheimhaltung zu verpflichten. Die Geheimhaltungspflicht dauert auch nach Beendigung des Vertrages an.

10.3
GIA kann ihren Lieferanten den Vertrag mit dem Kunden, einschliesslich Anhänge, Ergänzungen, Nebenabreden und nachträglicher Änderungen, zugänglich machen. GIA kann den Kunden in ihre Referenz und Installationsliste aufnehmen.

11. Schriftform, Teilnichtigkeit

Änderungen und Aufhebungen dieser Vereinbarung, unter Einschluss dieser Klausel, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung als ganz oder teilweise ungültig erweisen, beeinträchtigt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültigen Bestimmungen sind durch rechtlich zulässige Regelungen zu ersetzen, die sachlich und wirtschaftlich den ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Diese Regelung gilt sinngemäss für Vertragslücken.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbar ist Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Vereinbarung ist das Handelsgericht des Kantons Aargau.